Stellungnahmen

Der IKK e.V. mischt sich als Interessenvertretung der Innungskrankenkassen in gesundheits- und sozialpolitische Diskussionen auf Bundesebene ein und bezieht Stellung zu Referenten- und Gesetzentwürfen sowie Verordnungen.

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)

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GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (Referentenentwurf)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum  Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Finanzstabilisierungsgesetz – GKV-FinStG)

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Festlegung von Morbiditätsgruppen, Zuordnungsalgorithmus, Regressionsverfahren und Berechnungsverfahren für das Ausgleichsjahr 2022

Stellungnahme zum Entwurf der Festlegung von Morbiditätsgruppen, Zuordnungsalgorithmus, Regressionsverfahren und Berechnungsverfahren für das Ausgleichsjahr 2022

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Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (Änderungsanträge)

Stellungnahme des IKK e.V. zu den Formulierungshilfen für Änderungsanträge zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)

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Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (Gesetzentwurf)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG)

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Zweites Führungspositionen-Gesetz - Gesetzesentwurf

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der  Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz –  FüPoG II)

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Krankenkassen-Werbemaßnahmen-Verordnung

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Verordnung zur Zulässigkeit von Werbemaßnahmen der Krankenkassen (Krankenkassen-Werbemaßnahmen-Verordnung – KKWerbeV)

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Zweites Führungspositionen-Gesetz

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zum Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionen-Gesetz – FüPoG II)

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Digitale Versorgung und Pflege- Modernisierungsgesetz

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege- Modernisierungsgesetz - DVPMG)

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Gesetz Digitale Rentenübersicht

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Altersversorgung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

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Weitere Informationen des IKK e.V.

Grundsätzliche Positionierungen

Ihre Ansprechpartnerin

Dr. Anne Forkel

Leitung Politik und Gremien

+49 30 202491-21

anne.forkel@  avoid-unrequested-mailsikkev.de