Stellungnahmen

Der IKK e.V. mischt sich als Interessenvertretung der Innungskrankenkassen in gesundheits- und sozialpolitische Diskussionen auf Bundesebene ein und bezieht Stellung zu Referenten- und Gesetzentwürfen sowie Verordnungen.

Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Datei-Download

Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (PflBRefG)

Datei-Download

Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Strukturfonds im Krankenhausbereich Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

Datei-Download

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften

Datei-Download

Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz und weitere Gesetze

Vorläufige Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze sowie zu einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung, der Integrationsverordnung und weiterer Verordnungen (Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, MantelVO)

 

Datei-Download

Krankenhaus–Strukturgesetz (KHSG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung

Datei-Download

RSA-Klassifikationsmodell 2016

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf der Festlegung von Morbiditätsgruppen, Zuordnungsalgorithmus, Regressionsverfahren und Berechnungsverfahren für das Ausgleichsjahr 2016

Datei-Download

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II)

Datei-Download

Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG)

Datei-Download

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes (VwVG)

Datei-Download
Weitere Informationen des IKK e.V.
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Die Gesundheitswissenschaftlerin Ann Hillig ist im Bereich Politik und Gremien schwerpunktmäßig für die Gesundheitspolitik zuständig.

Ann Hillig

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
wir verwenden auf unserer Seite Cookies, um unser Angebot verbessern zu können. Wenn Sie unsere Website weiterhin nutzen, ohne Ihre Einstellungen anzupassen, gehen wir davon aus, dass Sie mit dieser Erhebung einverstanden sind. Anderenfalls können Sie Ihre Einstellungen anpassen, um Ihre Seitenbesuche nicht auswerten zu lassen.