Stellungnahmen

Der IKK e.V. mischt sich als Interessenvertretung der Innungskrankenkassen in gesundheits- und sozialpolitische Diskussionen auf Bundesebene ein und bezieht Stellung zu Referenten- und Gesetzentwürfen sowie Verordnungen.

Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV

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Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung.

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Transplantationsregistergesetz – hier: Änderungsanträge

Stellungnahme des IKK e.V. zu Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters (BT-Drucksache 18/8298)

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Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen

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Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze

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Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

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Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (PflBRefG)

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Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung des Strukturfonds im Krankenhausbereich Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

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Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften

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Asylverfahrensgesetz, Asylbewerberleistungsgesetz und weitere Gesetze

Vorläufige Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und weiterer Gesetze sowie zu einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung, der Integrationsverordnung und weiterer Verordnungen (Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, MantelVO)

 

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Weitere Informationen des IKK e.V.
Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner
Die Gesundheitswissenschaftlerin Ann Hillig ist im Bereich Politik und Gremien schwerpunktmäßig für die Gesundheitspolitik zuständig.

Ann Hillig

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