Die Bundesregierung war und ist im Bereich der Gesundheitspolitik so fleißig wie bisher keine vor ihr – 46 Gesetze, Richtlinien und Verordnungen sind in dieser Legislaturperiode bereits verabschiedet bzw. erlassen worden. Alle wichtig, viele nachhaltig und vom Grundsatz auch notwendig. Der Koalitionsvertrag wurde dabei erstaunlich still und unaufgeregt abgearbeitet. Dies wohl auch deshalb, weil in der Regel die Zumutungen mit Geldzuweisungen abgefedert wurden. Es wurde aus dem Vollen geschöpft, und aufgrund der konjunkturbedingt gut gefüllten Kassen wurde auf Nachhaltigkeit nicht immer Wert gelegt. Und so bleibt trotz all der versprochenen Qualitäts- und Strukturverbesserungen ein fader Nachgeschmack und ein
vages Unbehagen mit Blick auf die Zukunft: Die Lösung des grundsätzlichen Problems der nachhaltigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen ist vom derzeitigen Bundesgesundheitsminister nicht angegangen worden. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist weder gerecht, noch stabil. Das System ist in einer Schieflage.
Den vollständigen Artikel von J. Hohnl, Geschäftsführer des IKK e.V., finden Sie hier als Download.
30.05.2017
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