18. Plattform Gesundheit: Selbstständige: Zwischen Eigenverantwortung und Solidarität

Mit mehr als sieben Milliarden Euro haben die Beitragsrückstände von Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung 2017 einen neuen Höchststand erreicht. Dabei sorgt besonders eine Gruppe für Diskussionen: die Solo-Selbstständigen. Zwischen 2002 und 2012 ist ihre Zahl aufgrund veränderter Arbeitswelten und Erwerbsbiografien stark angestiegen. Grund dafür war die staatliche Förderung zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit – aus Sicht der Kritiker eher eine Bereinigung der Arbeitslosenstatistik als ein Anreiz für eine nachhaltige Selbstständigkeit. Unabhängig vom Einkommen steht es Selbstständigen frei, sich privat oder gesetzlich krankenzuversichern. Eine Rentenversicherungspflicht besteht nicht.

Für Künstler, Journalisten und Autoren gibt es seit langem die Künstlersozialkasse, die trotz unsteter Beschäftigung eine soziale Absicherung ermöglicht. Für die Selbstständigen anderer Berufssparten soll jetzt an der Beitragsbemessung gedreht werden – so will es die Politik. Nach der Fraktion Die Linken haben drei Bundesländer eine Initiative zur Beitragsentlastung der betroffenen Selbstständigen gestartet. Und auch die künftige Bundesregierung will den Mindestkrankenversicherungsbeitrag für Selbstständige senken.

Die Frage der sozialen Absicherung stellt sich zu Recht. Doch sie kann nicht nur über die Beitragsbemessung beantwortet werden. Droht nicht letztlich die Verlagerung von regulärer Beschäftigung in eine – oftmals prekäre – Selbstständigkeit? Das Voranschreiten einer solchen Entwicklung wäre sozialpolitisch problematisch: für die Versicherten wie für die Sozialversicherungsträger. Es löst zudem nicht das Problem der insofern auch steigenden Beitragsschulden. Eine zukunftsweisende Neuregelung der sozialen Absicherung von Selbstständigen muss also „größer gedacht" werden. Umfassende Konzepte müssen her. Doch wie sehen diese aus?

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