„Die Krankenhausreform war als grundlegender Strukturwandel angelegt – mit Konzentration, Spezialisierung und klaren Qualitätsvorgaben für mehr Patientensicherheit und eine nachhaltige Versorgung. Doch mit dem vorliegenden Kabinettsentwurf droht dieses Ziel auf der Strecke zu bleiben. Immer neue Ausnahmeregelungen für Länder schwächen die bundesweit verbindlichen Standards und konservieren überholte Strukturen zulasten einer Qualitätsorientierung und Transparenz.
Statt immer neue Milliardenbeträge pauschal über alle Kliniken auszuschütten, braucht es eine bedarfsorientierte Krankenhausplanung, die sich an Versorgungsqualität und nachprüfbaren Ergebnissen ausrichtet. Ausnahmen dürfen nur dort gelten, wo sie die Grundversorgung in unterversorgten Regionen sichern – und auch dann nur befristet und strikt zweckgebunden.
Entscheidend ist, dass die Reform nicht auf Kosten der Beitragszahlenden verwässert wird, sondern Versorgungsqualität und Patientensicherheit oberste Priorität bleiben.“ Jürgen Hohnl, IKK e.V.-Geschäftsführer