Stellungnahmen

Der IKK e.V. mischt sich als Interessenvertretung der Innungskrankenkassen in gesundheits- und sozialpolitische Diskussionen auf Bundesebene ein und bezieht Stellung zu Referenten- und Gesetzentwürfen sowie Verordnungen.

Krankenhauszukunftsgesetz (Kabinettsentwurf)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

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Versorgungsverbesserungsgesetz – GPVG

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Versorgungsverbesserungsgesetz – GPVG)

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Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

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Klassifikation für das Ausgleichsjahr 2021 (Morbi-RSA)

Stellungnahme zum Entwurf der Festlegung von Morbiditätsgruppen, Zuordnungsalgorithmus, Regressionsverfahren und Berechnungsverfahren für das Ausgleichsjahr 2021

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Gesetz zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Altersversorgung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen

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Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - IPReG)

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Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

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Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

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Patientendaten-Schutzgesetz

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG)

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Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für eine Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)

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Weitere Informationen des IKK e.V.

Grundsätzliche Positionierungen

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