Stellungnahmen

Leitung Politik und Gremien

Dr. Anne Forkel

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Stellungnahme des IKK e.V. zu den Änderungsanträgen der Fraktionen CDU/CSU und SPD zum Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) Nummer 1 bis 27 (vorbehaltlich: 28).

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (PsychThGAusbRefG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung

Stellungnahme des IKK e.V. zum Konzeptentwurf für eine nationale Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzeszur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz - TSVG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit -  Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)

Stellungnahme des IKK e.V. zu den Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (Ausschussdrucksache:18(14)0226.2) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (BT-Drucksache 18/10186) sowie zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Fairen Wettbewerb in der solidarischen Krankenversicherung ermöglichen – Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches vorantreiben" (BT-Drucksache 18/10252)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz).

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf einer Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung - UVgO)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen sowie zu den Änderungsanträgen der Fraktionen CDU / CSU und SPD

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung.

Stellungnahme des IKK e.V. zu Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters (BT-Drucksache 18/8298)

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Stellungnahme des IKK e.V. zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (PflBRefG)