Die Innungskrankenkassen weisen die jüngsten Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Gassen, im Vorfeld des Deutschen Ärztetags entschieden zurück. Sie sehen in den Aussagen eine unangemessene Zuspitzung, die geeignet ist, Patientinnen und Patienten zu verunsichern, und fordern eine Rückkehr zu einer faktenbasierten und verantwortungsvollen Diskussion über die Weiterentwicklung der Versorgung.
Im Rahmen einer Vorstandssitzung des IKK e.V. erklärt Hans Peter Wollseifer, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V.: „Mit der Ankündigung, infolge gesetzlicher Anpassungen könnten ab 2027 bis zu 169 Millionen Behandlungsfälle wegfallen, wird ein Szenario gezeichnet, das in dieser Form nicht haltbar ist und unnötig Ängste schürt. Wer politische Entscheidungen auf dem Rücken der Versicherten kommentiert, verlässt den Boden einer sachlichen Auseinandersetzung. Das ist kein verantwortungsbewusster Umgang mit der Situation.“
Aus Sicht der Innungskrankenkassen ist vielmehr eine nüchterne Betrachtung der bestehenden Regelungen erforderlich. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz eingeführten extrabudgetären Vergütungen ihre intendierte Wirkung verfehlt haben. Trotz erheblicher Mehrausgaben konnten weder Wartezeiten signifikant reduziert noch der Zugang zur Versorgung spürbar verbessert werden.
Hans-Jürgen Müller, Vorstandsvorsitzender des IKK e.V., betont: „Vor diesem Hintergrund ist es folgerichtig, die bestehenden Vergütungsregelungen kritisch zu überprüfen und im Sinne einer nachhaltigen Finanzentwicklung anzupassen. Pauschale Drohkulissen helfen nicht weiter, sondern lenken von den eigentlichen Herausforderungen ab. Deutschland hat ein strukturelles Steuerungsproblem. Entscheidend ist, wie vorhandene Kapazitäten zielgerichtet eingesetzt und Patientinnen und Patienten effizient durch das System geführt werden.“
Die Innungskrankenkassen sprechen sich daher erneut für strukturelle Reformen aus, die eine bessere Koordination und Steuerung der Versorgung ermöglichen. Dazu zählen insbesondere der Aufbau eines Primärversorgungssystems sowie die Weiterentwicklung der Notfallversorgung.
„Wir hoffen, dass das Kalkül der Ärzteschaft, mit Angstszenarien politischen Änderungen zu bewirken, nicht aufgeht und stärken der Bundesgesundheitsministerin hier den Rücken. Es braucht jetzt den politischen Mut, die Versorgung strukturell weiterzuentwickeln: mit klareren Zugangswegen, einer besseren Koordination und einer Vergütung mit Augenmaß“, fordern Wollseifer und Müller.
